Vote today, shape tomorrow! Das ist nur mit eurer Stimme bei der ÖH-Wahl möglich!

Die Wahlbeteiligung bei der Studien-, Hochschul- und Bundesvertretung der Österreichischen Hochschüler:innenschaft (kurz ÖH) stagniert seit den 1970er Jahren auf einem sehr niedrigen Niveau. Sie scheint mit ihren Anliegen, den direkten Kontakt zu den Studierenden verloren zu haben. Daher ist es höchste Zeit, sich darüber Gedanken zu machen, wie die ÖH näher an den Studierenden sein kann. In meinem Artikel geht es genau um diese Frage und auch darum, wieso es so wichtig ist, seine Stimme bei der ÖH-Wahl abzugeben.

21,2 % der knapp 350.000 Studierenden machten von ihrem Wahlrecht bei der ÖH-Wahl dieses Jahr Gebrauch. Dies ist demokratiepolitisch in meinen Augen eine traurige Tatsache. Die derzeitig amtierende ÖH-Vorsitzende von den Grünen und alternativen Studierenden (GRAS), die momentan noch mit ihrer Fraktion gemeinsam mit dem Verband Sozialistischer Student:innen (VSStÖ) und den Unabhängigen Fachschaftslisten (FLÖ) in einer Koalition auf Bundesebene ist, bezeichnete die Wahlbeteiligung jedoch als „absolute Trendwende“.

Wie aber kann von einer Trendwende gesprochen werden, wenn nicht einmal ein Viertel der Wahlberechtigten von ihrem Wahlrecht Gebrauch machte? Zudem ist das Wahlergebnis das Zweitschlechteste seit der Gründung der ÖH; nur bei der Wahl im Jahr 2021, als sich das Land im Corona-Lockdown befand, verzeichnete man weniger Wahlteilnehmer:innen. Dies ist ein eklatanter Unterschied zur Wahlbeteiligung in den Anfangsjahren der ÖH. Im Jahr der Gründung gab es noch eine Wahlbeteiligung von 62 %; in den 1960ern nahmen sogar 70 % der Studierenden an der Wahl teil. Seit den 70er Jahren ist jedoch ein starker Abwärtstrend bei der Wahlbeteiligung zu verzeichnen. Die Wahlbeteiligung sank zwischen 1965 und den 1970er Jahren von den starken 70% auf 33%.  (Quelle: https://fm4.orf.at/stories/3033538/)

Was aber können die Gründe für ein solch extremes Absinken der Wahlbeteiligung sein? Wieso schreiten nur so wenige Studierende zur Wahlurne, um ihre Vertretung zu wählen, wenn doch sonst immer wieder von Politikwissenschaftler:innen betont wird, dass es vor allem Akademiker:innen sind, die zu einem sehr großen Teil von ihrem Wahlrecht Gebrauch machen? Und was kann man machen, um zukünftig die Wahlbeteiligung zu steigern? Immerhin bietet die ÖH Serviceleistungen für alle Studierenden und vertritt die Studierenden vor dem Bundesministerium.

Aufklärung über die Aufgaben der ÖH

Um diese Fragen zu beantworten, habe ich zwei in der ÖH aktive Freund:innen, Evelyn (Name von der Redaktion geändert) vom VSStÖ und Andrea (Name von der Redaktion geändert) vom KSV-KJÖ, befragt.

Beide Repräsentantinnen sind der Meinung, dass viele Studierende gar nicht wissen, was die ÖH ist und welche Kompetenzen diese eigentlich hat. Viele Studierende kennen die ÖH gerade einmal vom ÖH-Beitrag oder von den Spritzerständen, die von ihr organisiert werden. Dass die Österreichische Hochschüler:innenschaft aber DAS Sprachrohr für uns Studierende ist, um für unsere Rechte einzustehen und Verbesserungen im Studienalltag zu schaffen, wissen die wenigsten.

Evelyn ist es wichtig zu betonen, dass die politische Stimme der Studierenden umso lauter ist, je höher die Wahlbeteiligung ist und je mehr Menschen eine Fraktion wählen. Derzeit sei diese Stimme wegen der geringen Wahlbeteiligung leider nicht so stark. Da laut den Aussagen der beiden Vertreterinnen vielen Studierenden nicht bewusst ist, welche Kompetenzen die ÖH hat und noch weniger Kommiliton:innen wissen, welche Entscheidungen auf Universitäts- und welche auf Bundesebene beschlossen werden, erklärt uns die Vertreterin des VSStÖ die Unterschiede: „Die ÖH-Universitätsvertretung steht in Kontakt mit dem Rektorat der Hochschule und setzt sich universitätsintern für Verbesserungen im Studium ein, die einem Großteil der Studierenden zugutekommen. So wurde u.a. die All-Gender-Toilette an der Karl-Franzens-Universität in Graz auf Initiative der ÖH errichtet. Forderungen, wie z.B. die Erhöhung der Studienbeihilfe oder die von einigen Fraktionen geforderten Erleichterungen für berufstätige Studierende (Teilzeitstudium, Anpassung der Mindeststudienleistung an die Regelstudienzeit), können nur auf Bundesebene über die Bundes-ÖH mit dem Bildungsministerium diskutiert und, im besten Fall, eingeführt werden. In Bezug auf das Beispiel des Teilzeitstudiums müssen alle Universitäten erreicht werden und es muss evaluiert werden, bei welchen Studienrichtungen es am meisten Sinn macht, dieses einzuführen.

Ideen zur besseren Sichtbarkeit der ÖH bei Studierenden

Viele Studierende wissen auch nicht, dass man über die ÖH auch Unterstützungsleistungen erhalten kann, wenn man um diese ansucht. Dies passiert über die Vertretung an der jeweiligen Hochschule. So wurde unter anderem an der Karl-Franzens-Universität Graz ein Mental Health Fördertopf eingerichtet. Andrea vom KSV-KJÖ findet, dass man Studierende über das Erstsemestrigentutorium in den einzelnen Studiengängen der jeweiligen Hochschule über die Aufgaben und Unterstützungsleistungen der ÖH aufklären sollte. Dieses wird von der ÖH-Universitätsvertretung  bzw. der Studienvertretungen der einzelnen Studiengänge von Höhersemestrigen organisiert und durchgeführt. Es hat derzeit auch die Aufgabe, die Studierenden, die neu in ihrem jeweiligen Studium sind, untereinander zu vernetzen. Es werden auch Informationen zu Prüfungen und zum Curriculum oder bei manchen Studienrichtungen auch zum Pflichtpraktikum gegeben. Evelyn vom VSStÖ findet, dass kurze erklärende Videos zu den Aufgaben der ÖH, wie beispielsweise den Sozialleistungen, auf dem Instagram-Account der ÖH gestellt werden könnten, um mit ihren Anliegen sichtbarer bei den Studierenden zu sein.

Mehr Transparenz bei der Einsetzung des ÖH-Beitrags

Zudem könnte bei der Transparenz nachgeschärft werden, wie das beispielsweise bei einer Kaffeemaschine an der Karl-Franz-Universität der Fall war. „Die Studierenden sollen wissen, wohin ihr ÖH-Beitrag fließt und wie sie selbst von der ÖH profitieren können. Ein Newsletter bzw. Pflichtveranstaltungen, die die Aufgaben der ÖH thematisieren, oder das oben erwähnte Orientierungstutorium könnte Abhilfe verschaffen“, meint Andrea vom KSV-KJÖ.

Eine laute Stimme für die ÖH als noch lautere Stimme für die Studierenden

Meiner Meinung nach ist es in Zeiten in denen Bildung immer mehr zur Ware und dadurch zum Privileg wird, wichtiger denn je, eine Vertretung für Studierende zu etablieren, die von möglichst vielen Lernenden getragen wird, um für Bildungsgerechtigkeit zu sorgen und für ein gutes Studium für alle beim Rektorat bzw. beim Bildungsministerium einzustehen. Denn ich bin fest davon überzeugt, dass die ÖH-Arbeit umso qualitativer wird, je mehr Stimmen bei der ÖH Wahl abgegeben werden. Außerdem wird dadurch nicht nur die Arbeit der ÖH in der Öffentlichkeit und beim Bildungsministerium bzw. Rektorat ernster genommen, sondern auch die ÖH nimmt ihre Verantwortung zukünftig noch genauer und kann sich somit noch besser für die Rechte der Studierenden engagieren. Damit künftig bei den ÖH Wahlen der Slogan „Vote today, shape tomorrow!“ auch wirklich gilt.