Kenne deine Rechte

Die Fassade bröckelt.


Die Internetplattform Wikileaks hat in letzter Zeit unzählige Geheimdokumente veröffentlicht. Ihr Gründer, Julian Assange, wurde letzten Dienstag festgenommen. Rund um die Enthüllungen hat sich ein regelrechter Cyberkrieg entwickelt. Und die Debatte führt uns immer mehr zur Grundsatzfrage unserer Freiheit.

Wikileaks veröffentlicht nun seit 2007 geheime Dokumente, die zum größten Teil nie für die Augen der Öffentlichkeit bestimmt waren. Der 39-jährige Gründer der Plattform, Julian Assange, sah sich zuletzt in Schweden mit einem Haftbefehl wegen Vergewaltigung konfrontiert
. Letzten Dienstag wurde er in London verhaftet. Er selbst bestreitet die Vorwürfe und sagt, hier werde eine Schmutzkübelkampagne gegen ihn geführt.

Diesen Eindruck bekommt man auch bei Betrachtung der Reaktionen auf seine Verhaftung. Vor allem von Seiten der USA konnte man großes Wohlwollen vernehmen, was doch recht verwunderlich wäre, würde es sich nur um einen schwedischen Sexualstraftäter handeln
. Die Frage ist, ob hier nicht ein einfaches Mittel angewandt wird, um einen ungemütlichen Aufdecker aus dem Weg zu räumen. Man hängt ihm einfach ein Sexualdelikt an und macht ihn durch Verhaftung unschädlich. Allerdings hat Assange noch ein Ass im Ärmel. Er hat eine Datei mit angeblich allen ungeschwärzten Dokumenten zum Download bereitgestellt, die man nur mit einem Code entschlüsseln kann. Und dieser Code werde veröffentlicht, sollte ihm etwas zustoßen. Angeblich sind die darin enthaltenen Informationen noch um einiges brisanter als die bisher veröffentlichten.

Was „dürfen“ wir erfahren…

Die Frage nach der Privatsphäre von Regierungen und Unternehmen stellt sich nun vermehrt. Soll es bei (in-) offiziellen Dokumenten von Regierungen auch umfassenden Datenschutz geben? Eine vom Volk in ein Amt gewählte Person soll doch auch im Sinne des Volkes handeln. Zumindest aber sollten die Menschen wissen was vorgeht. Dafür braucht es absolute Transparenz, wie sie derzeit von Wikileaks gezeigt wird. Im Gegensatz zu privaten Daten ist es also ungleich wichtiger, Regierungsinformationen ungeschminkt ans Licht zu bringen.

Man kann natürlich über die Sinnhaftigkeit der in letzter Zeit veröffentlichten Dokumente streiten. Äußerungen von DiplomatInnen zu KollegInnen aus aller Welt sind nicht von enormer Wichtigkeit, sie könnten also mehr Verstimmtheit und Schaden anrichten als sie Positives bringen. Aber was zurzeit passiert, ist wohl ein Anzeichen dafür, dass es um die Presse-, Meinungs- oder Informationsfreiheit auf dieser Welt doch nicht so gut steht wie gedacht. Wikileaks informiert gnadenlos, auch wenn es für Regierungen, Unternehmen etc. ungemütlich wird. Dafür werden ihre Konten gesperrt, Spendengelder eingefroren, UnterstützerInnen im Netz blockiert etc.

…und was werden wir erfahren?

Anscheinend kommen die Mächtigen nicht mit so viel Wahrheit zurecht und versuchen, sie mit allen Mitteln zu unterdrücken. Es scheint sehr bedenklich, dass neben diversen Unternehmen, die um ihren Ruf und Umsatz fürchten, auch Regierungen demokratischer Staaten dies unterstützen. Es dürfte noch einige unveröffentlichte Details geben, die für weit größere Aufschreie sorgen könnten als bisher. Jetzt ist nur abzuwarten, wie die betroffenen Personen reagieren. Kann man Information „erzwingen“ oder bleibt alles beim Alten? Sollte die Wikileaks Geschichte auch nur für ein bisschen mehr Transparenz in Zukunft gesorgt haben, hat sie sich bereits gelohnt.


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