Kenne Deine Rechte

Darf man seine Meinung immer sagen?


Grundsätzlich ja. In Artikel 10 der Europäischen Menschenrechtskonvention steht, dass jeder Mensch das Recht auf freie Meinungsäußerung sowie Empfang und Weitergabe von Informationen und Ideen hat.

Es ist also jedem Menschen erlaubt, anderen seine Meinung zu sagen. Ob einem das immer weiterhilft ist eine andere Sache…

Aber: Während das Recht auf Meinungsfreiheit (die Freiheit, eine Meinung zu haben) nicht eingeschränkt werden kann, ist die Ausübung der Meinungsäußerungsfreiheit mit besonderen Pflichten und Verantwortung verbunden. Sie kann daher Formvorschriften, Bedingungen, Einschränkungen oder Strafdrohungen (dies beispielsweise im Falle von Verhetzung oder nationalsozialistischer Wiederbetätigung) unterworfen werden. Voraussetzung für eine solche Einschränkung ist allerdings, dass diese auf einem Gesetz beruht, einem in Art. 10 Abs. 2 EMRK genannten öffentlichen Interesse dient und in einer demokratischen Gesellschaft notwendig, d.h., verhältnismäßig ist.

Wenn es sich daher um hetzerische oder moralisch verwerfliche Meinungen handelt, kann die Meinungsäußerungsfreiheit eingeschränkt werden. Dazu zählt alles, was die öffentliche Sicherheit oder die Sicherheit Einzelner gefährdet, beispielsweise rassistische Aussagen, der Aufruf zu Massenselbstmord oder wenn man als Volksschullehrer/Volksschullehrerin erzählt, dass es unterhaltsam ist, Spülmittel zu schlucken.

Weitere Informationen unter

Meinungsäußerungsfreiheit und Informationsfreiheit:

  • Artikel 19 Allgemeine Erklärung der Menschenrechte, 1948
  • Artikel 10 Europäische Konvention zum Schutz der Menschenrechte und Grundfreiheiten, 1950

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